Unter dem Vorsitz von Vorsteher Freddy Kaiser hielt der Gemeinderat Mauren am 22. Dezember 2021 seine 46. Sitzung in der Mandatsperiode 2019-2023 ab. Die behandelten Geschäfte sind hier kurz zusammengefasst. Das ausführliche öffentliche Protokoll ist auf der Homepage und im Aushang einsehbar. Es wird auf Wunsch gerne per E-Mail oder per Post zugestellt.
Sitzungsprotokoll genehmigt
Das vollständige Protokoll der 45. ordentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 1. Dezember 2021 wurde genehmigt.
Kunst am Bau mit Luigi Olivadoti
Die Arbeitsgruppe Kunst am Bau legte dem Gemeinderat ihren Vorschlag über die Gestaltung der Tiefgarage zur Kenntnisnahme vor. Die vorgesehenen Motive beziehen sich auf die Hauptnutzungen des Neubaus Kindergarten und Turnhalle. Sie wurden von dem in Mauren aufgewachsenen Illustrator Luigi Olivadoti in Abstimmung mit Architekt Urs Hüssy erarbeitet. Die Umsetzung wird im Sommer 2022 erfolgen.
Neugestaltung Kaplaneigasse samt Werkleitungen
Bei der Kaplaneigasse werden im Bereich des Neubaus Kindergarten bis August 2022 die Kanalisation, Beleuchtung und diverse Leitungen saniert. Das Strassenquergefälle wird für die Entwässerung optimiert, die bestehende Strassenrabatte verkleinert und beim Eingangsbereich zum Kindergarten neu erstellt. Der Gemeinderat genehmigte das Projekt mit anteiligen Kosten von CHF 190'000 und vergab die Ingenieurarbeiten an das Ingenieurbüro Frommelt AG, Vaduz, zum Preis von CHF 27'266 inkl. MwSt.
Neuer Sachbearbeiter Liegenschaftsverwaltung
An der Sitzung vom 20. Oktober 2021 genehmigte der Gemeinderat die Neuschaffung und Ausschreibung einer Vollzeitstelle Sachbearbeitung Liegenschaften. Auf die öffentliche Ausschreibung gingen zehn Bewerbungen ein. Zur neutralen Kandidatenbeurteilung wurde ein externes Personalbüro beigezogen. Aufgrund der Ergebnisse der Beurteilung und der Gespräche sowie der Empfehlung des Beurteilungsgremiums bestellte der Gemeinderat Daniel Frick aus Schaan auf den 1. Mai 2022 als neuen Sachbearbeiter Liegenschaften.
Stellenausschreibung Hauswartung 100 % (Ersatzanstellung)
Aufgrund des internen Wechsels des Stelleninhabers wird eine Ersatzanstellung für die Stelle "Hauswartung (100 %)" erforderlich. Der Gemeinderat genehmigte dazu die öffentliche Ausschreibung. Die Bewerbungsfrist für die Ersatzanstellung "Hauswartung (100 %)" läuft bis Montag, 17. Januar 2022, der Stellenantritt ist vorgesehen per sofort oder nach Vereinbarung.
Ehrung der Sportlerinnen und Sportler 2021
Über Antrag der Sportkommission genehmigte der Gemeinderat die besondere Ehrung von 14 Sportlerinnen und Sportlern aus Mauren und Schaanwald. Für ihre im Sportjahr 2021 erbrachten, herausragenden und vorbildlichen Leistungen werden ausgezeichnet: Gregor Ambühl, Madeleine Beck, Loris Dal Farra, Wieland Gartmann, Sean Koch, Johanna Marxer, Samuel Marxer, Sarah Näscher, Alexandra Oettli, Michele Paonne, Marco Pfiffner, Remo Senti, Leonie Wanger und Yannick Zünd.
Grundstückserwerb im Wisanels
Der Gemeinde Mauren wurde das Maurer Grundstück Nr. 2846 mit einer Fläche von 1'123 m2 zum Kauf angeboten. Das Grundstück liegt in der Landwirtschaftszone. Der Gemeinderat genehmigte den Kauf des Grundstücks zum Preis von CHF 17'968.00 (CHF 16 / m2) und genehmigte einen Nachtragskredit zum Gemeindebudget 2021 von CHF 23'000.00.
Stellungnahme: Änderung Partnerschaftsgesetz und ABGB
Mit den Gesetzesänderungen wird in Umsetzung eines Urteils des Staatsgerichtshofes die Stiefkind Adoption für eingetragene Partner und Partnerinnen sowie für eingetragene Lebensgefährten und Lebensgefährtinnen ermöglicht. Der Gemeinderat nahm formell Kenntnis von der Vernehmlassungsvorlage.
Stellungnahme: Änderung Personen- und Gesellschaftsrecht
Die Vernehmlassungsvorlage dient vor allem der Präzisierung und Vereinfachung einzelner Bestimmungen sowie der Beseitigung von Gesetzeslücken und Rechtsunklarheiten. So werden die Bestimmungen über die Gläubigeraufrufe (Schuldenrufe) vereinfacht und es wird die Möglichkeit zur Abhaltung von Generalversammlungen ohne physische Anwesenheit vorgesehen. Die Vernehmlassungsvorlage wurde vom Gemeinderat formell zur Kenntnis genommen.
Stellungnahme: Massnahmenpaket für die Erholung der Kapitalmärkte
Die Gesetzesvorlagen sollen für die liechtensteinischen Finanzmarktteilnehmer gleiche Wettbewerbsbedingungen wie in den EU-Staaten schaffen. Insbesondere soll der bestehende, in der Corona-Krise noch stärker spürbare Verwaltungsaufwand, den professionelle Anleger in ihren Geschäftsbeziehungen untereinander (business-to-business) zu bewältigen haben, unter Wahrung des Schutzes für nicht-professionelle Kunden reduziert werden. Der Gemeinderat nahm die Vernehmlassungsvorlage formell zur Kenntnis.
Bewilligte Baugesuche
Der Gemeinderat nahm zur Kenntnis, dass im Zeitraum vom 25. November 2021 bis 15. Dezember 2021 die Baubehörde folgende Bauvorhaben genehmigte:
Bauvorhaben: Neuinstallation Photovoltaikanlage
Standortadresse: Fürst-Franz-Josef-Strasse 35, Mauren
Bauvorhaben: Neuinstallation Photovoltaikanlage
Standortadresse: Dorfweg 8, Mauren
Bauvorhaben: Neubau EFH mit Einliegerwohnung
Standortadresse: Oxnerweg 50, Mauren
Bauvorhaben: Neuinstallation Luft-Wasserwärmepumpe
Standortadresse: Felbenweg 5, Mauren
Abschluss des Sitzungsjahres 2021
Die Gemeinderatssitzung vom 22. Dezember war zugleich die letzte im Jahr 2021. Die erste Sitzung im neuen Jahr findet statt am Mittwoch, 26. Januar 2022.
Vorsteher Freddy Kaiser und der Gemeinderat wünschen an dieser Stelle allen Einwohnerinnen und Einwohnern von Mauren und Schaanwald eine schöne Weihnachtszeit, erholsame Festtage und für das neue Jahr alles Gute!