Unter dem Vorsitz von Vorsteher Freddy Kaiser hielt der Gemeinderat Mauren am 13. Juni 2018 seine 56. Sitzung der laufenden Mandatsperiode ab. Die behandelten Geschäfte sind nachfolgend kurz zusammengefasst.
Das ausführliche öffentliche Protokoll zu dieser Sitzung finden Sie unter der Rubrik "Gemeinderatsprotokolle" auf dieser Webseite.
Sitzungsprotokoll genehmigt
Das vollständige Protokoll zur 55. ordentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 23. Mai 2018 wurde einstimmig genehmigt.
Gemeinderechnung 2017 mit positivem Ergebnis
Die vorliegende Jahresrechnung 2017 der Gemeinde Mauren schloss mit einem Gewinn von 4.3 Mio. Franken in der betrieblichen Erfolgsrechnung und einem Überschuss von 1.7 Mio. Franken in der Gesamtrechnung erfreulich positiv ab. Die Investitionen betrugen insgesamt 5.9 Mio. Franken und betrafen vorwiegend den Tiefbau. Die im Mai und anfangs Juni von den gesetzlichen Kontrollstellen geprüfte Gemeinderechnung wurde vom GR einstimmig genehmigt. Den verantwortlichen Organen der Verwaltung wurde unter Verdankung der geleisteten Dienste Entlastung erteilt.
Die betrieblichen Erträge beliefen sich auf 23.5 Mio. Franken und liegen damit geringfügig über dem Vorjahr. Ergiebigste Ertragsquelle war die Vermögens- und Erwerbssteuer, die erstmals die Marke von 10 Mio. Franken leicht überschritt. Mit einem Total von 16.7 Mio. Franken fiel der Betriebsaufwand gegenüber dem Vorjahr um rund 0.2 Mio. Franken höher aus. Ursache dafür sind die erneut gestiegenen Beitragsleistungen, die mit 6.1 Mio. Franken bzw. einem Anteil von 36.4 % die grösste Aufwandkategorie darstellten. Demgegenüber konnte der Sachaufwand verringert und der Personalaufwand stabil gehalten werden.
Der Cashflow aus der betrieblichen Tätigkeit, der zur Finanzierung der Nettoinvestitionen im Umfang von rund 5 Mio. Franken zur Verfügung stand, belief sich auf 6.8 Mio. Franken. Damit ergab sich im Berichtsjahr ein Selbstfinanzierungsgrad von 134 %. Mit einem Gesamtvolumen von 5.9 Mio. Franken lagen die Investitionen der Gemeinde um knapp 0.4 Mio. Franken unter dem Budget. Anteilsmässig entfielen 36.8 % der Investitionsausgaben auf den Tiefbau, 31.1 % auf den Hochbau und 25.8 % auf die Beteiligungen. Die grössten Bauprojekte betrafen die Erschliessung der Arbeitszone und die Schulgebäude-Sanierung.
In der Gesamtrechnung 2017 von Mauren resultierte bei Einnahmen von total 24.4 Mio. Franken und Ausgaben von insgesamt 22.6 Mio. Franken eine Mittelzunahme von 1.74 Mio. Franken, womit die Budgetprognose um 0.7 Mio. Franken übertroffen wurde. Das Nettofinanzvermögen wird per Ende 2017 mit 52.8 Mio. Franken ausgewiesen. Erwähnenswert ist hierbei, dass die Gemeinde inzwischen bereits sieben von zehn Ratenzahlungen à 1.54 Mio. Franken für den Erwerb des Hilti-Areals beglichen hat. Dieser Kauf war 2012 vom Stimmvolk klar befürwortet worden.
Den ausführlichen Bericht zur Gemeinderechnung 2017 finden Sie hier.
Neues FL-Ersatzmitglied für Wahlkommission
Der bisher für die Freie Liste (FL) als Ersatzmitglied in der Wahlkommission einsitzende Thomas Mündle ist Ende 2017 von Mauren weggezogen und kann somit sein Mandat in der Gemeinde nicht mehr ausüben. Auf Vorschlag der FL-Fraktion bestellte der GR einstimmig Myriam Bargetze (Wegacker 16, Mauren) als neues Ersatzmitglied der Wahlkommission für die restliche Mandatsdauer bis 2019.
Vernehmlassung: Neues Pauschalreisegesetz
Den Vernehmlassungsbericht der Regierung zur Schaffung eines Gesetzes über Pauschalreisen und verbundene Reiseleistungen nahm der GR formell zur Kenntnis. Auf die Einreichung einer inhaltlichen Stellungnahme wurde verzichtet. Mit diesem neuen Gesetz soll die neue Pauschalreise-Richtlinie der EU ins nationale Recht umgesetzt werden. Die Richtlinie ist eine Reaktion auf die Veränderungen in der Touristikbranche, vor allem durch den Onlinehandel, und die damit verbundenen rechtlichen Fragen. Ziel ist es, die Rechte von Reisenden an die Entwicklung des Marktes anzupassen und Regelungslücken zu schliessen.
Bewilligte Baugesuche in der Gemeinde
Der GR nahm zur Kenntnis, dass in der Zeit vom 17. Mai bis zum 6. Juni 2018 die folgenden fünf Bauvorhaben in der Gemeinde von der Baubehörde bewilligt wurden:
Bauvorhaben: Anbau / Sanierung Einfamilienhaus
Standort: Oxnerweg 18, Mauren
Bauvorhaben: Neubau Pergola
Standort: Kaplaneigasse 39, Mauren
Bauvorhaben: Dachsanierung und Neuinstallation Photovoltaikanlage
Standort: Pfandbrunnen 20, Mauren
Bauvorhaben: Neubau Einfamilienhaus
Standort: Neudorfstrasse 5, Mauren
Bauvorhaben: Neuinstallation Photovoltaikanlage
Standort: Weiherring 16 / Lachenstrasse 5, Mauren